Der Sultan ist pleite Print
Written by Dr. Taha-Pascha   
Friday, 19 June 2015 11:32
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Warum Erdogans Wahl-Pleite so wichtig für die Türkei und Europa ist

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wollte sich nach der Wahl in der Türkei zum Alleinherrscher krönen. Doch das Sultanat wird er vorerst nicht einrichten können. Nicht nur die Türkei darf sich freuen - auch Europa kann aufatmen.
Es ist eine bittere Schlappe für Recep Tayyip Erdogan: Bei den türkischen Parlamentswahlen am Sonntag hat die Regierungspartei AKP nur 40,7 Prozent erreicht. 2011 waren es noch fast 50 Prozent. Die absolute Mehrheit ist damit verloren. Regierungskritiker sind erleichtert. Nicht nur, weil die AKP zum ersten Mal auf einen Koalitionspartner angewiesen ist.
Sondern vor allem, weil den Machtfantasien des türkischen Präsidenten Erdogan ein Ende bereitet wurde. Er und die AKP hatten geplant, die Verfassung zu ändern und ein Präsidialsystem einzuführen. Erdogan wäre dann nicht mehr nur Staats-, sondern auch Regierungschef. Vielen ist Erdogan jedoch jetzt schon zu mächtig. Zunehmend lässt er autoritäre Züge erkennen. Jetzt haben ihm die Türken einen Denkzettel verpasst.

Kurdenpartei sorgt für Überraschung

Die Kurdenpartei HDP dagegen schaffte mit 13 Prozent den Sprung ins Parlament. Die Diskussionen um eine Diktatur Erdogans seien beendet, sagte HDP-Chef Selahattin Demirtas nach Verkündung des Wahlergebnisses. Auch Europa kann aufatmen. Durch die

Wahl ist es unwahrscheinlicher geworden, dass die Türkei unter Erdogan zu einem Diktatur-ähnlichen, islamischen Regime verkommt.

Das ist auch deshalb wichtig, weil das Land an die vom Islamischen Staat geplagten Konfliktherde im Nahen Osten, Syrien und Irak, angrenzt. Der Einzug der Kurdenpartei ins türkische Parlament macht zudem Hoffnung, dass der türkisch-kurdische Konflikt beigelegt werden könnte. Das alles bleibt jedoch zunächst ungewiss: Manche AKP-Politiker fordern bereits baldige Neuwahlen.

 

Quelle / Bild: Focus Online

 

Last Updated on Saturday, 20 June 2015 14:50