Europa und die europäische Union auf dem Prüfstand

Seit dem Zusammenschluss der 28 Nationen in Europa zur Europäischen Union, war die Frage im Raum, wie sollen auf Dauer die Inn en- und Außenpolitischen Interessen aller beigetretenen Nationen gewahrt werden. Die Griechenlandkrise zeigte erstmalig auf, dass es zukünftig keine endgültige Bewältigung der Probleme im Alleingang einzelner Nationen mehr geben kann. Der Unionsgedanke stand hinsichtlich der Finanzierung einer Mitgliedsnation erstmalig intensiv auf dem Prüfstand.

Nur wenige Monate später stellt die in Syrien aufgetretene Welle der Gewalt und der damit einsetzende Flüchtlingsstrom Richtung Westen eine weitaus größere Prüfung für die europäische Union dar.

Es zeigt sich, dass die in Deutschland praktizierte Willkommenskultur nicht von allen Nationen getragen wird. Eine Bewältigung der Flüchtlingsströme ist aber weder Außen- noch Innenpolitisch von einer Nation zu bewältigen. Mangelnde Kommunikation, fehlender Wille, religiöse Ansichten

und der Gedanke an alten Werten innerhalt der Union festhalten zu müssen führen derzeit zu einer Grenzen sichernden Politik, die nicht einmal im Ansatz im Unionsgedanken begründet ist Ferner sollten einige Länder wie z.B. England oder Griechenland vor Aufnahme in die EU kritisch hinterfragt werden. Hier drängt sich dem Beobachter unweigerlich der Eindruck von uneingeschränkter Vorteilsnahme auf.

Ein gemeinsames Europa ist nur dann überlebensfähig wenn der der Grundgedanke der europäischen Union auch weiterhin die Handlungen der Politik bestimmt. Hier sollte im Hinblick auf eine andauernde und aus dem afrikanischen Raum zunehmende Flüchtlingsproblematik schnellstmöglich wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt werden. Nur schnelle unbürokratische Hilfe vor Ort, Kanalisierung der Flüchtlingsströme innerhalb Europas, greifende Integrationsprogramme und nicht zuletzt ein übergreifendes funktionierendes Aufnahmeerfassungssystem mit sofortiger Ausweisung nicht aufnahmeberechtigter Personen, führen zu einer Entlastung der Nationen und der dort lebenden Menschen.

Die Feuerpause im Bürgerkriegsland Syrien wird offensichtlich weitgehend eingehalten. Kurz nach Mitternacht (Ortszeit) berichtete der Leiter der in Großbritannien ansässigen

Syrischen Menschenrechtsbeobachter, Rami Abdel Rahman, dass an den meisten Fronten Ruhe herrschte. Rahman

erklärte: "Nach Mitternacht (Ortszeit) haben wir keine Beschießung oder Kämpfe in Hama, Homs, Latakia und einigen Gebieten um Aleppo sowie in Daraa registriert." Auch rus

sische Kampfflugzeuge seien nach Mitternacht nicht aktiv gewesen.

Vor Mitternacht hatte es noch heftige Gefechte und Beschießungen

in der Region Daraja außerhalb von Damaskus gegeben, sagte Rahman. Die syrischen Streitkräfte hatten erklärt, Daraja sei von der Feuerpause ausgenommen, weil dort Kämpfer der Al-Nusra-Front, einem Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida, operierten. Oppositionsgruppen widersprachen dieser Darstellung.

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